Ostsee-Aktionsplan ("Baltic Sea Action Plan", BSAP): Unterzeichnung?

Am 15. November 2007 werden in Krakau, Polen, die Umweltminister der Ostseeanrainerstaaten im Rahmen des Helsinki-Übereinkommens zum Schutz der Ostsee (HELCOM) voraussichtlich den Ostsee-Aktionsplan (Baltic Sea Action Plan, BSAP) unterzeichnen. Darin werden gemeinsame dringende Handlungsempfehlungen zur Gesundung des Baltischen Meeres ausgesprochen. Die wesentlichen Handlungsfelder betreffen Maßnahmen gegen die Überdüngung (Eutrophierung), zur Sicherheit und zum Umweltschutz im Schiffsverkehr, zur Verminderung von Schadstoffeinträgen und zum Schutz bzw. zum Wiederaufbau der Biodiversität in und an den Küsten der Ostsee.

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© Fotos und Texte: Kreidefelsen GbR, Redaktion: Wolfgang Urban (ur)

14. November 2007 Wird der Ostsee-Aktionsplan (Baltic Sea Action Plan, BSAP) zur Gesundung des Baltischen Meeres unterzeichnet?

Ostsee (ur). Morgen werden in Krakau, also in Polen, die Umweltminister der Ostseeanrainerstaaten im Rahmen des Helsinki-Übereinkommens zum Schutz der Ostsee (HELCOM) voraussichtlich den Ostsee-Aktionsplan (Baltic Sea Action Plan, BSAP) unterzeichnen. Dabei geht es um "gemeinsame dringende Handlungsempfehlungen zur Gesundung des Baltischen Meeres". Im Vorfeld übermittelte das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
Mecklenburg-Vorpommern die folgende Mitteilung an die Medien:

Minister Dr. Backhaus: Deutschland und M-V sind Nummer 1 im Ostseeschutz

„Schutz und Gesundung der Ostsee sind für die Bevölkerung und die Wirtschaft Mecklenburg-Vorpommerns gleichermaßen von grundsätzlicher Bedeutung. Es gibt keine Alternative zum gemeinsamen und nachhaltigen Handeln aller Menschen, die an und von der Ostsee und ihren Ressourcen leben“, sagte der Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz Dr. Till Backhaus im Vorfeld des morgen im polnischen Krakau stattfindenden Treffens der Umweltminister der Ostseeanrainerstaaten im Rahmen des Helsinki-Abkommens zum Schutz der Ostsee (HELCOM).
„Deutschland und gerade auch Mecklenburg-Vorpommern sind nach Expertenmeinung vor allem wegen des erreichten Standes bei der Abwasserreinigung, im Naturschutz und bei den Maßnahmen zur Schiffssicherheit und Schadstoffbekämpfung seit vielen Jahren die Nummer 1 im Ostseeschutz“, so Minister Dr. Backhaus. Dies sei aber kein Grund, die Hände in den Schoß zu legen und die Augen vor weiterhin unbewältigten Problemen zu verschließen. Dazu gehören beispielsweise das ungebremste Algenwachstum und der dramatisch zunehmende Schiffsverkehr mit seinen Negativfolgen. Nach Ansicht des Ministers gehe es darum, alle Ostseeanrainer auf ein höheres Schutzniveau einzuschwören und zum Mitmachen zu animieren. „Denn nur so sind in einem Umweltmedium ohne Grenzen Erfolge zu erzielen“, sagte der Minister.
Wie Dr. Backhaus weiter ausführte, haben Experten aus Mecklenburg-Vorpommern unter Beteiligung des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz seit mehr als zwei Jahren sehr konstruktiv und auch kritisch an den Ausarbeitungen des Ostsee-Aktionsplans der HELCOM mitgewirkt. „Der Aktionsplan wurde zu keinem Zeitpunkt in Frage gestellt“, verdeutlichte der Minister mit Blick auf kürzlich verbreitete Darstellungen, das Land würde den Ostseeaktionsplan gar blockieren. „Es gab lediglich unterschiedliche Auffassungen zu wenigen technischen Einzelfragen, darunter zu Basiszahlen für die auch von Mecklenburg-Vorpommern voll und ganz unterstützten Nährstoff-Reduktionsziele.“
Ziel des Landes sei es schon immer gewesen, einen ambitionierten, auf abgesicherten Daten und Fakten basierenden und realistisch umsetzbaren Aktionsplan auf den Weg zu bringen. Dieser müsse im Einklang mit der Umweltgesetzgebung der Europäischen Union stehen und solle verständlicherweise keinen weiteren bürokratischen Aufwand erzeugen. „Mit dem jetzt vorliegenden Entwurf ist ein pragmatischer und zukunftsweisender Weg gefunden worden“, lobt Minister Dr. Backhaus.

Hintergrund:
Am 15. November 2007 werden in Krakau die Umweltminister der Ostseeanrainerstaaten im Rahmen des Helsinki-Übereinkommens zum Schutz der Ostsee (HELCOM) voraussichtlich den Ostsee-Aktionsplan (Baltic Sea Action Plan, BSAP) unterzeichnen. Darin werden gemeinsame dringende Handlungsempfehlungen zur Gesundung des Baltischen Meeres ausgesprochen. Die wesentlichen Handlungsfelder betreffen Maßnahmen gegen die Überdüngung (Eutrophierung), zur Sicherheit und zum Umweltschutz im Schiffsverkehr, zur Verminderung von Schadstoffeinträgen und zum Schutz bzw. zum Wiederaufbau der Biodiversität in und an den Küsten der Ostsee.

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